Siebter Heatball Newsletter Kulturhauptstadt Essen 2010, 2011-12-19

Liebe Heatball Unterstützer,

es hat sich inzwischen einiges getan und wir möchten Sie über folgende Dinge unterrichten:

  • Die Gründung der Genossenschaft ist vollbracht: http://www.ewg-eg.de
  • 40.000 Heatballs sind nun nicht mehr beim Zoll beschlagnahmt
  • Satireaktion Heatball, Deutscher IQ-Preis und der Film Bulb Fiction
  • Stellungnahme der EU-Kommission zur Speziallampe
  • Finanzgericht Termin in Düsseldorf am 25.1.2012

1. Die Elektrische Widerstandsgenossenschaft eG

Wir haben lange und hart an der Gründung einer Genossenschaft gearbeitet und freuen uns nun, dass die "Elektrische Widerstandsgenossenschaft eG" kurz EWG eG in das Genossenschaftsregister eingetragen ist.

Der Heatball ist damit eine Aktion vieler Menschen, die sich in der Genossenschaft verbinden. Die Genossenschaft hat eine eigene Webseite und ist unter www.ewg-eg.de zu erreichen. Dort sind die Satzung, der Aufbau und die weiteren Pläne der Genossenschaft beschrieben.

Wir freuen uns über jeden, der sich mit den Zielen der Genossenschaft identifizieren kann und dieser beitritt.

http://www.ewg-eg.de/pdf/EWGeG.pdf

An dieser Stelle möchten wir noch einmal erklären, dass die Satire Aktion Heatball eine einmalige Kunstaktion darstellt, über deren Verlauf sich nun das Oberverwaltungsgericht Münster Gedanken macht.

Durch das Urteil des Verwaltungsgerichts in Aachen und die Stellungnahme des juristischen Dienstes der EU-Kommission wissen wir aber nun, welche Dinge wir beachten müssen, damit ein elektrischer Widerstand eine Speziallampe ist. Entscheidend ist die unmissverständliche und ernst gemeinte Verbraucherinformation, dass eine Heizung nicht zu Beleuchtungszwecken verwendet werden darf. Die Reaktionen auf die Heatballaktion haben uns viele Anwendungen aufgezeigt, wo der Einsatz von Speziallampen und Heizlampen richtig und sinnvoll ist, darum ist die EWG entstanden.

Die geschäftlichen Aktivitäten der Genossenschaft erfordern eine klare Definition des Speziallampenbegriffs, um das satzungsgemäße Ziel der Entwicklung rechtskonformer Speziallampen erreichen zu können. Leider hüllt sich die zuständige Marktüberwachungsbehörde seit Monaten in Schweigen und will keine Auskünfte erteilen. Da aber anderen Firmen im Zuständigkeitsbereich das Inverkehrbringen von Speziallampen gestattet ist, sind wir zuversichtlich, dass es auch der EWG möglich sein wird, ein ansprechendes Produktsortiment platzieren zu können.

Wir möchten die Genossenschaft gerne zu einer starken Gemeinschaft ausbauen, die sich intensiv mit dem Themenkomplex Wärme und Licht beschäftigt und den Zugang zu geeigneten Produkten ermöglicht.

2. Die Heatballs sind umgelagert

Nachdem die Heatball Aktion etwas aus den Medien heraus ist, hat auch die Bezirksregierung eingesehen, dass eine solch große Gefahr, wie ursprünglich gedacht, wohl doch nicht von den Heatballs ausgeht. Sie hat unserem Vorschlag aus dem Novenmber 2010 nun zugestimmt, dass Heatballs auch sicher in unseren eigenen Räumen liegen können. Leider hat die späte Erkenntnis Lagerkosten von über 10.000 Euro verursacht, die absolut vermeidbar gewesen wären. Wir wollen uns aber hierüber nicht streiten, da die Bezirksregierung ja nun im Rahmen der Zulassung von Speziallampen für die Genossenschaft ein wichtiger Partner ist.

3. Die Satireaktion Heatball

Der Dokumentarfilm Bulb Fiction, der in Österreich in den Kinos läuft, hat uns viel positive Resonanz beschert. Vielleicht dürfen wir die Kunstaktion ja noch mit der Auslieferung der 75W und 100W Heatballs abschließen, die immer noch durch die bestehende Ordnungsverfügung gebannt sind. Mit der Frage der Kunstfreiheit beschäftigt sich derzeit das Oberverwaltungsgericht in Münster. Um so mehr freut es uns, dass die Satire Heatball mit dem Deutschen IQ-Preis 2011 ausgezeichnet wurde.

http://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_IQ-Preis

In den USA, wo 2007 ein Glühbirnenverbot beschlossen wurde, das ab dem 01.01.2012 in Kraft treten sollte hat, man dieses Verbot jetzt aktuell außer Kraft gesetzt.

http://www.nationalreview.com/planet-gore/286027/bulb-saved-henry-payne

4. Stellungnahme der EU-Kommission

Zum Thema Speziallampen hatten wir die EU-Kommission um eine Richtigstellung eines Wortlautes gebeten, der von Frau Donnelly seitens der EU in die Welt gesetzt worden ist.

http://www.heatball.de/pdf/2011-01-19-antwort-eu.pdf

Hiernach sollte es angeblich entsprechend des Wortlautes der Verordnung notwendig sein, nachzuweisen, dass die Speziallampen zur Raumbeleuchtung ungeeignet sind. Wir haben diesen Wortlaut nicht finden können und daher um Klarstellung gebeten. Die für uns erfreuliche Antwort finden Sie in Kurzform hier:

http://www.ewg-eg.de/pdf/eu-kom-spezial.pdf

und im vollen Umfang im Aktionsverlauf unter dem 10.11.2011 auf

http://www.heatball.de/pdf/stellungnahme-eu-heatball-2011-11-10.pdf

5. Finanzgericht Düsseldorf 25.1.2012

Wir hatten beim Zoll einen Antrag auf Verzollung der Heatballs gestellt, der unter Verweis auf die Ordnungsverfügung der Bezirksregierung und Bezugnahme auf das erste Schreiben von Frau Donnelly(EU) abgelehnt worden ist. Gegen diese Ablehnung haben wir separat geklagt, da der Zoll unabhängig ist und nicht dem Verwaltungsgericht sondern dem Finanzgericht untersteht.

Die Begründung zur Ablehnung der Verzollung stützt sich auf die falsche Aussage von Frau Donnelly. Da wir nun die Richtigstellung der EU-Kommission haben, sind wir zuversichtlich, dass das unabhängige Finanzgericht unserer Argumentation folgen wird. Die fehlende Verbraucherinformation, die vom Gericht in Aachen als Grund für die Ablehnung als Speziallampe angeführt wurde ist ja nunmehr seit Monaten vorhanden und veröffentlicht.

http://www.heatball.de/pdf/verbraucherinfo-hb.pdf

Wir freuen uns, dass immer noch so viele Menschen unsere Webseite besuchen und uns unterstützen.

Wir verbleiben mit vorweihnachtlichen Grüßen aus dem kalten Rheinland

R.Hannot
S.Rotthäuser

Vorstand der EWG eG


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