Elfter Heatball Newsletter Kulturhauptstadt 2010 Essen, 2012-06-03

Liebe Heatball Freunde,

die Elektrische Widerstandsgenossenschaft eG wird am 19.06.2012 wieder in Aachen vor dem Verwaltungsgericht in der Hauptverhandlung um die Zukunft des Heatballs kämpfen.

Was hat sich alles getan?

Im letzten Sommer hatten wir das Eilverfahren in Aachen verloren, doch seitdem hat sich einiges verändert. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat nun festgestellt, dass die Heatball Aktion keine Kunst ist; nun ja im Urteil des Berliner Kammergerichtes heißt es dagegen, dass der "durchschnittlich informierte Verbraucher" die Aktion als solche durchaus erkennen könne; alles eben eine Frage der Sichtweise.

In der Urteilsbegründung im Eilverfahren des VG-Aachen war die mangelnde Verbaucherinformation als Grund angegeben worden, warum der Heatball auch keine Speziallampe sein kann. Diesen Missstand hatten wir direkt nach Bekanntwerden geheilt.

Das Finanzgericht in Düsseldorf hat im Frühjahr zu unseren Gunsten entschieden und festgestellt, dass die Beschlagnahmung der Heatballs am Flughafen nicht Rechtens war. Der für die Genossenschaft entstandene Schaden durch die unnötige und rechtwidrige Zwangseinlagerung, die auf Betreiben der Bezirksregierung durch den Zoll erfolgt ist, wird uns allerdings nicht erstattet; diesen müßten wir einklagen.

Mit viel Geduld ist es uns nun gelungen, dass auch der juristische Dienst der EU-Kommission eine Stellungnahme zur Definition einer Speziallampe abgegeben hat. Wenn sich das VG-Aachen in der Hauptverhandlung hieran hält, dann dürfte dem Heatball der Titel als Speziallampe zustehen und die Ordnungsverfügung könnte aufgehoben werden. Dies wird aber aus politischen Gründen nicht passieren dürfen.

In unserem Shop haben wir derzeit Lampen der Firma Philips, die als Speziallampe anerkannt sind. Die Bezirksregierung hat prompt hiervon Warenproben genommen, die sie nicht beanstandet hat. Baugleiche Lampen waren von uns bereits in Aachen beim Eilverfahren gezeigt worden, um auf die Möglichkeiten einer Speziallampe hinzuweisen. Diese Produkte werden offensichtlicherweise von der Bezirksregierung nun als rechtskonform angesehen.

In Folge dessen werden wir nun in der übernächsten Woche die Produkte

Workball

und

Heatball 2.0

auf den Markt bringen und gleichzeitig der Bezirksregierung Warenproben sowie Verbraucherinformationen zukommen lassen. Da diese Produkte identisch zur Philips Speziallampe sind, würde uns die Begründung eines Verbotes sehr interessieren.

Zum Thema Energiesparlampe läuft seit Donnerstag der Film Bulb Fiction auch in Deutschland. Hier ist eine Liste mit den Kinos, die als erstes an den Start gegangen sind:

  • Berlin Acud Kino,
  • Berlin b-ware!media
  • Berlin Babylon Berlin Mitte
  • Berlin Babylon Kino Kreuzberg
  • Berlin Cinema Paris
  • Berlin Filmtheater am Friedrichshain
  • Berlin Kino in der Kulturbrauerei
  • Dresden Programmkino Ost * 206
  • Leipzig Cinemathèque Leipzig e.V.
  • Magdeburg Moritzhof
  • Weimar Lichthaus E-werk Straßenbahndepot
  • Zella-Mehlis Schauburg
  • Bremen Cinema Ostertor GmbH & Co KG
  • Hamburg Abaton Kino
  • Köln Filmhaus Kino
  • Frankfurt Filmforum Hoechst
  • Freiburg Harmonie Podium
  • Weiterstadt Kommunales Kino
  • Augsburg THALIA /SAVOY
  • München City-Filmtheaterbetriebs GmbH
  • Nürnberg Casablanca
  • Seefeld a. Ammersee Kino Breitwand im Schloß
  • Tübingen Arsenal
  • Lübeck Kino Koki Kommunales Kino
  • Würzburg CENTRAL - Programmkino

Wir würden uns freuen, wenn Sie Zeit für einen Kinobesuch hätten und vielen hiervon erzählen.

Für alle, die neu im Verteiler sind, gibt es die Möglichkeit alle bisherigen Newsletter nachzulesen unter:

http://www.heatball.de/newsletter.php

Wenn Sie keine Informationen über den Projektverlauf mehr wünschen, so schicken Sie eine kurze Mail an

feedback@heatball.de

wir werden Ihre Mailadresse dann aus der Tabelle löschen.

Mit regenreichen Grüßen

der Vorstand der EWG eG

R.Hannot S.Rotthäuser